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Geld aus Windkraft

Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg informiert Gemeinden

Im vergangenen Jahr wurden der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg rund elf Millionen Euro vom Land Brandenburg als Ersatzzahlungen zugewiesen. Mehr als neun Millionen Euro davon stammen aus Vorhaben zum Ausbau der Windenergie und der damit verbundenen Anlagenerrichtung. Die Ersatzzahlungen werden für die Anlagenbetreiber fällig, weil die immer höher wachsenden „Windmühlen“ einen Eingriff in das Land-schaftsbild darstellen, der oftmals nicht zu kompensieren ist. Gesetzliche Festlegungen dazu hat das Bran-denburger Umweltministerium in seinem „Erlass zur Kompensation von Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft durch Windenergieanlagen“ (Windkrafterlass) getroffen (http://www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.329515.de).

Der Stiftungsrat hatte auf seiner Herbstsitzung im November 2017 beschlossen, vor allem Projekte in Ge-meinden zu unterstützen, auf deren Gebiet Windkraftanlagen errichtet werden. Dafür wurden die „Leitlinien und Schwerpunkte der Arbeit der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg“ entsprechend ergänzt. (http://www.naturschutzfonds.de/ueber-uns/ziele/unsere-leitlinien).
Derzeit organisiert die Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg mit Regionalen Planungsgemeinschaften als Partnern landesweit Veranstaltungen, um die Gemeinden über die Arbeit der Stiftung und den Einsatz der Ersatzzahlungen in der Region zu informieren. In den Treffen wird erläutert, wie die Gelder beantragt und entsprechend der gesetzlichen und fachlichen Vorgaben für Naturschutzmaßnahmen eingesetzt werden können. Dabei werden zum Beispiel mögliche Projektinhalte vorgestellt und das Verfahren der Antragstel-lung erläutert.
Die betroffenen Gemeinden können mit Fördermitteln der Stiftung (aus den Ersatzzahlungen) Projekte zum Schutz von Natur und Landschaft umsetzen. Gefördert werden wasserbauliche Maßnahmen wie die Rena-turierung von Kleingewässern zur Aufwertung von Amphibienlebensräumen, aber auch Gehölzpflanzungen wie Streuobstwiesen, Hecken und Alleen. Ein dritter Förderbereich sind Bauwerke zum Wandern, Nisten und Brüten. Dazu zählen beispielsweise Überwinterungsquartiere für Fledermäuse oder Schwalbenhäuser.  Um die Ersatzzahlungen wieder zurück in die betroffenen Gemeinden zu lenken, sind natürlich auch eigene Projekte der Stiftung oder Maßnahmen auf Stiftungsflächen möglich. Die Stiftung stellt übrigens jeden Mo-nat eines der geförderten Projekte als „Projekt des Monats“ auf ihrer Webseite etwas genauer vor (http://www.naturschutzfonds.de/natur-schuetzen/projektfoerderung/projekt-des-monats).
Ersatzzahlungen werden fällig für unvermeidbare Eingriffe in Natur und Landschaft. Dies ist in § 15 des Bundesnaturschutzgesetzes und in § 6 des Brandenburgischen Naturschutzausführungsgesetzes geregelt. Der Einsatz der Ersatzzahlungen durch den NaturSchutzFonds Brandenburg wird in § 33 des Brandenbur-ger Gesetzes bestimmt.
Seit 1997 betreut die Stiftung treuhänderisch die Ersatzzahlungen Brandenburgs und unterstützt landesweit Naturschutzvorhaben. Mehr als 750 Naturschutzprojekte hat die Landesstiftung in diesen Jahren gemein-sam mit Kommunen, Landkreisen, Verbänden und Vereinen und weiteren Partnern, wie Betrieben und Pri-vatpersonen, realisiert oder in eigener Trägerschaft verwirklicht. Über 126 Millionen Euro wurden mit den Ersatzzahlungen als finanzieller Basis zwischen Prignitz und Lausitz in Naturschutzmaßnahmen umge-setzt.


Marc Thiele
Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg

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